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Das ändert sich mit der DSGVO für Ihre Arztpraxis

Besonders in der Praxis und im medizinischen Bereich nehmen Daten- und insbesondere der Patientendatenschutz eine besondere Stellung ein. Mit Inkrafttreten der europaweit gültigen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) haben sich die Anforderungen an den Datenschutz noch einmal verschärft. Bei Nichteinhaltung der DSGVO drohen neben möglichen Geldstrafen auch strafrechtliche Maßnahmen, wenn hierdurch bspw. die Schweigepflicht gebrochen wurde. Die DSGVO …

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Ärzte unter Korruptionsverdacht – ein Update

Der Therapiefreiheit für Ärzte e.V. führt seit über einem Jahr eine Kampagne gegen das Magazin DER SPIEGEL durch. Hierzu möchten wir Sie gerne auf den neusten Stand bringen. Wir fordern, dass Ärzte, die durch die Berichterstattung des Spiegel zu Unrecht unter Korruptionsverdacht gekommen sind,  aus deren Datenpool gelöscht werden sollen. Mittlerweile haben sich eine Vielzahl …

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Wegweisende Urteile zum Ärztebewertungsportal Jameda: ein Kommentar

Das Münchener Ärztebewertungsportal Jameda ist für viele Kollege Fluch und Segen zugleich. Einerseits schafft es ein gewisses Maß an Transparenz und gibt Patienten die Möglichkeit, sich vorab über Ärzte und deren Praxis zu informieren, wovon besonders gut geführte Praxen profitieren. Andererseits beklagen sich viele Ärzte über die stetige Kommerzialisierung des Portals und die Auswirkungen von …

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Ärzte zu Unrecht am Pranger der Medien

Mit seinem Artikel vom 14.7.2016 berichtete der Spiegel zusammen mit der Firma Correctiv GmbH darüber, welche Zuwendungen Ärzte von der Pharmaindustrie erhalten haben sollen. Der Spiegel berichtete sehr tendenziös und schrieb z.B. wörtlich: „In der Fachzeitschrift “Plos One” hat Lieb eine Untersuchung veröffentlicht, die zeigt, dass Ärzte, die häufig Pharmareferenten empfangen, auch mehr Medikamente verschreiben. …

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Korruption im Gesundheitswesen: Die künftigen Strafgesetze

Korruption im Gesundheitswesen schadet nicht nur dem Wettbewerb, es schwächt vor allem das Vertrauen der Patienten in die Entscheidungen von Medizinern und beeinträchtigt den Ruf aller Heilberufe. Dies soll nun durch ein neues Strafgesetz eingedämmt werden. Niedergelassene Vertragsärzte bisher bei Korruption straflos  Bisher waren Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen nur eingeschränkt strafbar. Wie in einer …

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Versorgungsstärkungsgesetz: Regresse werden bleiben

Wer als Arzt seine Richtgrößen im Sinne der Richtgrößen überschreitet, muss mit Regress rechnen. Die Einhaltung von Richtgrößen ist Gegenstand von Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Da dieses Instrument aus der Sicht der Kassen kaum gegriffen hat, sieht das Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) eine Neuordnung der Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Richtgrößenprüfungen zum 01.01.2017 vor. Damit bleibt aber die Richtgrößenprüfung in letztlich unveränderter Form …

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Versorgungsstrukturgesetz: Änderung der Gebührenordnungspositionen für delegationsfähige Leistungen

Die Änderung im Versorgungsstrukturgesetz soll bewirken, dass die delgationsfähigen Leistungen von den nicht delagtionsfähigen Leistungen getrennt werden. Der Gesetzgeber erhofft sich dadurch eine Stärkung der Einsatzmöglichkeit von qualifizierten Gesundheitsberufen in der vertragsärtzlichen Versorgung. Es sollen die unterschiedlichen Versorgungsstrukturen berücksichtigt werden. Nach der weiteren Auffassung des Gesetzgebers würden die bestehenden Möglichkeiten zur Delegation noch nicht in …

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Was tun bei Ablehnung von Praxisbesonderheiten ohne Begründung?

Es stellt sich immer wie die Frage, inwieweit Prüfungssauschüsse Praxisbesonderheiten von Ärzten bei der Richtgrößenprüfung ablehnen dürfen, ohne dass sie dies in einem Bescheid ordentlich erläutern. Dabei muss jede behördliche Entscheidung – also auch die eines Prüfungssauschusses – eine Begründung enthalten (§ 35 SGB X). Die Anforderungen an die Darlegungen dürfen allerdings nicht überspannt werden, …

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#2 Versorgungsstärkungsgesetz: Förderung der Weiterbildung

Die Weiterbildung Allgemeinmedizin soll stärker gefördert werden, um mehr junge Ärzte für die Tätigkeit als Hausärzte zu gewinnen. Dazu wird in § 75a SGB V u.a. fixiert, dass Kassen und KVen die Weiterbildung finanziell fördern müssen, wobei die Förderung so bemessen sein soll, dass damit eine der tarifvertraglichen Vergütung im Krankenhaus entsprechende Vergütung geleistet werden …

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Wieso die Beratung vor Regress im Rahmen der Richtgrößenprüfung auch Nachteile birgt

Im Jahre 2013 führte die damalige Regierung den Grundsatz ein, dass gem. § 106 e V ein Arzt umfassend beraten werden soll, bevor ein Regress auszusprechen ist. Der sog. Freischuss kann aber für den Arzt auch nachteilige Folgen haben. Denn auch die Festsetzung einer Beratung stellt einen sog. belastenden Verwaltungsakt dar. Folglich stellt ein solcher …

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